In der Gemeindevertretersitzung am 11.10.2006 wurde durch Bürgermeister Thomas Bender der Nachtragshaushalt 2006 eingebracht. Dieser wird nun in den Ausschüssen beraten und voraussichtlich in der Sitzung am 07.11.2006 verabschiedet. Nachtragshaushalt zeigt Dilemma der Gemeindefinanzen auf. Welche Leistungen kann eine Kommune erbringen, wenn ihr ständig die Mittel gekürzt und neue Aufgaben auferlegt werden?
Welche Schwerpunkte sollen in Biebertal gesetzt werden?
Diese und noch einige weitere Fragen sind im Zusammenhang mit dem Nachtragshaushalt 2006 und mit dem in Kürze zu diskutierenden Haushalt 2007 zu beantworten.
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat bereits eine klare Aussage getroffen. Wir sind für den Erhalt des Hallenbades in Rodheim-Bieber. Um dies zu erreichen, muss umgehend ein Konzept erarbeitet werden, welches Kosteneinsparungen einerseits und Ertragssteigerungen andererseits realisiert. Die Lasten des Bades sind langfristig nicht mehr ausschließlich von Biebertal tragbar. Es müssen Wege gefunden werden alle Nutzer, also auch umliegende Gemeinden, an den Kosten zu beteiligen.
Dies ist aber nur ein Baustein auf dem Weg zu geordneten Gemeindefinanzen.
Es muss gespart werden, ohne die Leistungsfähigkeit der Gemeinde zu verringern, ohne Infrastruktur zu zerstören. Im Gegenteil. Effizienzsteigerungen sind möglich. Andererseits muss das Anspruchsdenken vieler Mitbürger auf ein realistisches Maß zurück gehen. Kommune kann nicht Rundumversorger sein. Die Bürger müssen über ehrenamtliches Engagement und Eigeninitiative zum Gelingen der Gesellschaft beitragen – insbesondere in ihrem Wohnort, in ihrer Gemeinde.
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