Lasst die Kirche im Dorf!

Heute ist im Gießener Anzeiger ein kurzer Bericht zu unserer Stellungnahme zum Koalitionsbruch-Geplänkel von CDU, FW und SPD erschienen. Hier veröffentlichen wir unsere Pressemitteilung im Wortlaut:

Die CDU in Biebertal hat sich in der letzten Woche die Gelegenheit nicht nehmen lassen, eine absolute Nebensache in bewährter Manier überzubewerten. Sie konnte es sich nicht verkneifen, das unterschiedliche Abstimmungsverhalten zum Bieberer Kindergarten mit einer Gefährdung des Koalitionsfriedens zwischen FW und SPD in Verbindung zu bringen (siehe Gießener Anzeiger). Das ist nicht nur lächerlich, wie FW und SPD in einer gemeinsamen Erklärung klarstellten (siehe Gießener Anzeiger), sondern riecht auch verdächtig nach viel zu frühem und inhaltlich völlig verfehltem Wahlkampf.

Interessant ist, dass auch die SPD das nutzte, um ihrerseits in den Wahlkampfmodus zu wechseln. Oder wie lässt es sich erklären, dass Karl-Ernst Schaub Bündnis 90/Die Grünen gleich mit in den CDU-Sack stopft, wenn er auf vermeintlich fehlende Alternativen von CDU und Grünen für den Kindergarten Bieber hinweist? Wir haben den Eindruck, dass die Wahlkampfbrille von Karl-Ernst Schaub den Blick auf die jüngste Vergangenheit wenn nicht völlig, so doch wenigstens teilweise verdunkelt hat.

Wenn wir jedenfalls auf die Arbeit in der Kindergarten-AG und die anschließende Beratung in den Ausschüssen zurückblicken, dann erinnern wir uns, dass es nicht nur die Vertreter der Mehrheitsfraktionen waren, die sich engagiert und lösungsorientiert in die Diskussion eingebracht haben, sondern es auch die Vertreterinnen und Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen waren die auf offene Punkte hingewiesen und alternative Varianten und Ideen ins Spiel gebracht haben.

Wir hoffen daher, dass die Kollegen von CDU und SPD ihre Wahlkampfbrillen wieder im Schrank verstauen und wir in Biebertal bald wieder zu einer sach- und lösungsorientierten Diskussion zurückkehren können. An unserer Haltung, die wir schon während der gesamten Legislaturperiode gepflegt haben, ändert sich nichts: Unabhängig von irgendwelchen Mehrheiten sind wir nicht nur bereit, gute und sinnvolle Anträge – egal von wem sie gestellt werden – zu unterstützen. Wir arbeiten auch in Zukunft gerne aktiv an solchen Lösungen mit. Und das ganz unabhängig davon, ob gerade Wahlkampf ist oder nicht.