Fünf Jahre Politik für Biebertal – ein Rückblick (2016)

Nach dem guten Ergebnis bei der Kommunalwahl 2011 können wir GRÜNE auf fünf erfolgreiche Jahre zurückblicken. Fünf Sitze in der Gemeindevertretung, je einer in den Ortsbeiräten Königsberg und Rodheim-Bieber, seit gut zwei Jahren der Vorsitz im Sport-, Kultur- und Sozialausschuss sowie eine Stimme im Gemeindevorstand und in der Betriebskommission der Gemeindewerke haben es uns ermöglicht, auf viele Entscheidungen Einfluss zu nehmen.

Leider sind die politischen Handlungsspielräume unserer Gemeinde aufgrund der schlechten finanziellen Rahmenbedingungen stark begrenzt. So ging es in den letzten fünf Jahren vorwiegend darum, Haushaltslöcher zu stopfen und auf Missstände zu reagieren. Dieser Umstand und die relativ ausgeglichenen Mehrheitsverhältnisse in der Gemeindevertretung haben jedoch zu einer guten Zusammenarbeit aller Fraktionen beigetragen. Trotz mancher Meinungsverschiedenheiten war eine sachliche und ergebnisorientierte Diskussion jederzeit möglich.Im Mittelpunkt stand für uns die Sacharbeit bei zahlreichen wichtigen Entscheidungen:

  • Die im letzten Jahr beschlossene Sanierung und Modernisierung der Kindertagesstätten in Bieber, Krumbach und Vetzberg sind ein wichtiger und notwendiger Schritt zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des Betreuungsangebots — auch im Hinblick auf die Betreuung jüngerer Kinder (U3). In Vetzberg werden zudem die Voraussetzungen für eine Erweiterung des Nachmittagsangebots geschaffen.
  • Mit der Neuvergabe des Stromkonzessionsvertrages wurden die Weichen dafür gestellt, dass Biebertal auch auf dem Energiesektor tätig werden und Einnahmen erzielen kann.
  • Die gesplittete Abwassergebühr musste eingeführt und dabei möglichst gerecht gestaltet werden.
    Unsere Gemeinde behält — zunächst noch — ihre eigene Trinkwasserversorgung.
  • Ständig mussten wir für den Erhalt des Hallenbades kämpfen — bislang erfolgreich. Auf unser beharrliches Drängen hin wurden hier wichtige Investitionen in die Sicherheit vorgenommen.
  • Der Landkreis macht Biebertal zur Auflage, die gemeindlichen Einnahmen zu verbessern. Daher haben wir uns wiederholt mit der Erhöhung von Grundsteuer, Gewerbesteuer, Kindergarten- und Friedhofsgebühren auseinandergesetzt.
  • Neu eingeführt wurde der Energiekostenbeitrag für die Nutzung der Sporthalle und der Bürgerhäuser, der unsere Unterstützung fand. Hier sehen wir noch Verbesserungsmöglichkeiten, um Vereine, die die gemeindlichen Einrichtungen für die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen nutzen, nicht übermäßig zu belasten.
  • Das Betriebsgebäude der Kläranlage wird jetzt mithilfe einer Wärmepumpe, die dem Abwasser Wärme entzieht, beheizt und nicht — wie ursprünglich vorgesehen — mit einer Flüssiggas-Heizung.

Einer unserer Schwerpunkte war der öffentliche Nahverkehr.

  • Auf unseren Antrag sollen sämtliche Bushaltestellen in Biebertal hinsichtlich Sicherheit, Barrierefreiheit und Fahrgastkomfort untersucht werden. Das Ziel dabei ist, vorhandene Mängel schrittweise zu beseitigen und so den Busverkehr für alle attraktiver und sicherer zu machen.
  • Dank unserer Initiative im Ortsbeirat wurde zumindest einseitig die zusätzliche Haltestelle am Ortseingang von Rodheim eingerichtet.

Unser Antrag, für das Baugebiet Burgblick ein umweltfreundliches Nahwärmenetz aufzubauen, ist nach wochenlangen intensiven Diskussionen bei Stimmengleichheit in der Gemeindevertretung denkbar knapp gescheitert. Rückblickend sehen wir uns aber bestätigt: Die befürchteten Verzögerungen bei der Erschließung hätte es nicht gegeben und die aktuellen Debatten über die Energiewende zeigen, welch wichtige Rolle dabei Nahwärmenetze spielen.

Zuletzt konnten wir die Mehrheit der Gemeindevertretung davon überzeugen, im Haushalt 2016 Geld für die Planung zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Gießener Straße bereitzustellen. Ein Anfang ist gemacht.

Wir möchten uns auch weiterhin für Biebertal einsetzen und so viele GRÜNE Akzente wie möglich setzen. Dafür bitten wir um Ihre (31) Stimme(n).

Denn: Auch ein Ort im Grünen braucht GRÜNE im Ort!

Zurück zur Hauptseite Kommunalwahl 2016.